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Kammerwahl 2015

Auf dieser Seite erhalten Sie alle Informationen zur Kammerwahl 2015.



- Wahlordnung

- Zeitplan Kammerwahl



19.11.2015: Ergebnisse der Vorstandswahlen

Pressmitteilung: Psychotherapeutenkammer wählte neues Prädisium

Am 18.11.2015 fand die konstituierende Sitzung der Delegiertenversammlung statt. Von den 29 jüngst gewählten Delegierten waren 28 Delegierte anwesend und wählten eine Präsidentin, einen Vizepräsidenten und drei Beisitzer für den Vorstand der vierten Legislaturperiode (2015 - 2019):

Präsidentin
Dipl.-Psych. Heike Peper (mitte)

Vizepräsident
Dipl.-Psych. Torsten Michels (2.v.l.)

Beisitzer
Dr. Thomas Bonnekamp, Dipl.-Psych. (2.v.r.)
Gabriela Küll (rechts außen)
Dipl.-Psych. Ursula Meier-Kolcu (links außen)



26.09.2015: Vorläufiges Ergebnis der Kammerwahl 2015

Am 26.09.2015 fand die Auszählung der Kammerwahl 2015 statt. Die gewählten Delegierten werden gemäß §13 der Wahlordnung schriftlich informiert und um Annahme des Amtes gebeten.
Die konstituierende Sitzung ist für den 18.11.2015 vorgesehen.

Wahlkörper KJP
- Liste 1 (ALLIANZ-KJP-NETZ: 1 Sitz
- Liste 2 (Hamburger Bündnis KJP): 4 Sitze

Wahlkörper PP
- Liste 1 (ALLIANZ): 13 Sitze
- Liste 2 (Psychodynamische Liste): 5 Sitze
- Liste 3 (PROjekt Psychotherapie): 3 Sitze




01.09.2015: Versand der Wahlunterlagen
Die Wahlunterlagen müssten Ihnen bis zum 04.09.2015 zugegangen sein. Falls Sie keine Wahlunterlagen erhalten haben sollten, wenden Sie sich bitte an Frau Westermann aus der Geschäftsstelle.
Bis zum 25.09.2015 um 18:00 Uhr haben Sie Gelegenheit, Ihre Wahlunterlagen in der Geschäftstelle einzureichen.


21.08.2015: Bekanntmachung der zugelassenen Listen zur Kammerwahl 2015

Der Wahlausschuss verkündet folgendes Ergebnis der Sitzung des Wahlausschuss vom 21.08.2015:
Alle eingegangenen fünf Listen wurden formal geprüft. Alle Listen sind fristgerecht eingegangen und verfügen über die Wahlliste, die Angabe der Listenführer, die Erklärung zur Wahlaufstellung sowie die Unterstützerliste mit ausreichender Unterschriftenanzahl. Alle fünf Listen sind somit zur Wahl zugelassen.

Die Reihenfolge der Wahllisten wurde ausgelost und stellt sich wie folgt dar:

KJP-Stimmzettel
1. ALLIANZ-KJP-Netz
2. Hamburger Bündnis KJP
PP-Stimmzettel
1. ALLIANZ
2. Psychodynamische Liste
3. PROjekt Psychotherapie



10.07.2015: Bekanntmachung der Kammerwahl.

Da die Kammerwahl im April 2015 aufgrund eines Fehlers des Versanddienstleisters abgebrochen werden musste, beginnt nun ein neues Wahlverfahren, gemäß der Wahlordnung mit der Bekanntmachung der neuen Termine und Fristen.

  • Das Wählerverzeichnis liegt für alle Interessierte in der Zeit vom 17.07.2015 bis 14.08.2015 in der Kammergeschäftsstelle zur Einsichtnahme und gegebenenfalls Einsprüchen aus.
  • Wahlvorschläge und -listen müssen bis spätestens 14.08.2015, 17:00 Uhr (Ausschlussfrist) zu Händen des Wahlausschusses (s.u.) der Psychotherapeutenkammer Hamburg (Adresse: c/o Psychotherapeutenkammer Hamburg, Hallerstraße 61, 20146 Hamburg) eingetroffen sein. Wir gehen davon aus, dass die Postzustellung wieder mit den gewohnten Fristen funktioniert. Selbstverständlich haben Sie auch die Möglichkeit, die Vorschläge und Listen persönlich in der Kammergeschäftsstelle abzugeben.
  • Die Zulassung der Wahlvorschläge und -listen erfolgt durch den Wahlausschuss bis zum 21.08.2015. Die von den Wahlvorschlägen benannten Vertrauenspersonen (Listenvertreterinnen und -vertreter) werden zu dieser Sitzung gesondert eingeladen.
  • Der Versand der Wahlunterlagen (Stimmzettel, Wahlschein, Stimmbrief, Wahlbrief) an die Kammermitglieder erfolgt bis zum 04.09.2015. Wer bis zum 04.09.2015 keine Wahlunterlagen erhalten hat, möge sich bitte an den Wahlausschuss (Adresse s.o.) wenden.
  • Die Stimmabgabe per Briefwahl kann bis zum 25.09.2015 erfolgen (Tag der Wahl). Wahl- und Stimmbrief müssen bis spätestens 18.00 Uhr am 25.09.2015 in der Kammergeschäftsstelle eingegangen sein.
  • Der Tag der Auszählung ist der 26.09.2015.

Bekanntmachung Wahlausschuss

Wir informieren Sie zudem gem. § 4, Abs. 2 der Wahlordnung der Psychotherapeutenkammer Hamburg fristgerecht über die Zusammensetzung des Wahlausschusses.

Der Wahlausschuss besteht aus folgenden Kammermitgliedern:

  • Herr Dipl.-Psych. Jörg Christlieb (Wahlleiter),
  • Frau Dipl.-Psych. Kathrin Fettweiß,
  • Frau Dipl.-Psych. Anke Grundmann,
  • Frau Dipl.-Soz.päd. Annerose Hilschmann,
  • Frau Dipl.-Psych. Christine Ramert.

Die Aufgaben des Wahlausschusses ergeben sich aus der Wahlordnung, die hier auf der Homepage der Kammer heruntergeladen oder bei der Geschäftsstelle der Psychotherapeutenkammer Hamburg, Hallerstraße 61, 20146 Hamburg eingesehen oder abgefordert werden kann.

Versand von Wahlwerbung

Der Kammervorstand hat beschlossen, allen Wahlberechtigten in einer einmaligen Versandaktion die Wahlwerbung der Wahlvorschläge / Wahllisten zuzusenden, sofern die Wahlwerbung den nachfolgenden genannten Spezifikationen entspricht. Die Aussendung erfolgt als Sammelaussendung:

  • Die Wahlwerbung muss als Datei im druckbaren DIN-A3-pdf-Format bis spätestens
  • 24.08.2015, 12.00 Uhr mittags (Ausschlussfrist), bei der Geschäftsstelle der Psychotherapeutenkammer Hamburg auf elektronischem Wege oder auf einem Datenträger eingehen.
  • Der Umfang der Wahlwerbung ist auf zwei DIN-A3-Seiten begrenzt
  • (ein Blatt A3, doppelseitig bedruckt, schwarz-weiß, einmal gefalzt).
  • Zusatzkosten für Farbdrucke sind durch die Wahlliste zu tragen und rechtzeitig bis zum 18.
  • August mit der Geschäftsstelle abzustimmen. Wahllisten, die von diesem Angebot Gebrauch machen möchten, werden gebeten, die oben genannten Spezifikationen und vor allem die genannten Fristen einzuhalten.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen stellt die Psychotherapeutenkammer Hamburg den Wahllisten kein Adressdatenmaterial zur Verfügung.

Sollten Sie als Wähler/in oder als zur Wahl stehende/r Kandidat/in oder als Listenvertreter/in Fragen zum Verfahren haben, wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle.



01.07.2015: Neuer Zeitplan steht fest.

Nachdem der Vertreter der Liste "Wir alle sind die Kammer!" schriftlich auf Rechtsmittel verzichtete, konnte der Vorstand der PTK HH einen neuen Zeitplan erstellen und verabschieden. Dieser Zeitplan wurde am 01.07.2015 der Delegiertenversammlung vorgestellt.

19.05.2015: Einspruch gegen den Abbruch der Kammerwahl zurückgewiesen

Am 13.05.2015 tagte der Wahlprüfungsausschuss, um über den Einspruch der Liste "Wir alle sind die Kammer" gegen den Abbruch der Kammerwahl zu beraten. Neben den Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses waren das Einspruch erhebende Kammermitglied, der Wahlausschussvorsitzende und zwei Mitglieder des Vorstandes anwesend. Der Geschäftsführer der Kammer nahm als Schriftführer an der Sitzung teil. Außerdem waren zwei VertreterInnen der Aufsichtsbehörde anwesend. Nach der Anhörung in kammer-öffentlicher Sitzung, in der der Einspruch ausführlich mündlich erörtert wurde, beschloss der Wahlprüfungsausschuss in geschlossener Sitzung, den Einspruch aus formalen Gründen zurückzuweisen. Der Ausschussvorsitzende erläuterte in seiner Begründung, dass der Wahlprüfungsausschuss nur befugt sei, ein festgestelltes Wahlergebnis bzw. dessen Zustandekommen zu prüfen. Die Prüfung des Abbruchs der Wahl könne durch den Wahlprüfungsausschuss nicht erfolgen. Der Ausschussvorsitzende führte weiterhin aus, dass nach seiner Auffassung der Wahlausschuss durchaus befugt war, die Entscheidung zum Abbruch der Wahl zu treffen. Dies war u.a. in der Begründung des Einspruchs in Zweifel gezogen worden. Einem Vorschlag des Ausschussvorsitzenden während der mündlichen Erörterung, den Einspruch zurückzuziehen, um einen abschlägigen Beschluss zu vermeiden, folgte der Vertreter der Liste "Wir alle sind die Kammer" nicht. Eine Rücknahme des Einspruchs hätte ein sofortiges Ende des Verfahrens bewirkt, so dass zeitnah eine neue Wahl hätte geplant und durchgeführt werden können. Nach dem ablehnenden Beschluss des Wahlprüfungsausschusses muss nun zunächst die schriftliche Zustellung sowie die vierwöchige Frist für die Einlegung von Rechtsmitteln abgewartet werden. Sollte der Beschluss des Wahlprüfungsausschusses rechtskräftig werden, ist laut Wahlordnung innerhalb von drei Monaten eine neue Wahl durchzuführen. Wir werden Sie natürlich schnellstmöglich über den weiteren Fortgang informieren.

nachträglicher Kommentar zum Ergebnis vom 13.05.2015:

Die Fristbestimmung findet sich in §19 Abs.5 Satz 3 für den Fall, dass der Wahlprüfungsausschuss die Wahl im Wahlprüfungsverfahren ganz oder teilweise für ungültig erklärt und das Wahlverfahren damit - ganz oder teilweise - zu wiederholen ist: "Die Wahl ist innerhalb von 3 Monaten zu wiederholen".

Um die weitere Verfahrensweise der Kammerwahl korrekt durchzuführen, hat der Vorstand der PTK Hamburg von zwei Juristen ein Gutachten eingeholt: Eines vom kammerbeauftragten Justiziar und ein weiteres vom Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses. Beide Juristen sind zu der Auffassung gelangt, dass die o.g. Dreimonatsfrist der Wahlordnung in diesem speziellen Fall nicht greift, weil sie ein Wahlprüfungsverfahren voraussetzt und die Folgen einer Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses regelt, der eine abgeschlossene Wahl, deren Ergebnis festgestellt und bekannt gemacht ist "ganz oder teilweise" für ungültig erklärt.

Um einen reibungslosen Ablauf der Kammerwahl außerhalb der Ferienzeit zu gewährleisten und der Geschäftsstelle genügend Vorbereitungszeit zu ermöglichen (Erstellung des Wählerverzeichnisses, Beauftragung und Absprachen mit Versanddienstleistern, Organisation eines Wahlausschusses, Planung der personellen Kapazitäten [Urlaubszeit]), hat sich der Vorstand deshalb entschlossen, die Kammerwahl nach einem anderen Zeitraster durchzuführen.


24.04.2015: Tagung des Wahlprüfungsausschusses

Gegen die Entscheidung des Wahlausschusses, die Kammerwahl 2015 abzubrechen, hat der Wahlvorschlag "Wir alle sind die Kammer!" Einspruch beim Wahlprüfungsausschuss eingelegt. Der Wahlprüfungsausschuss wird über diesen Einspruch am 13.05.2015, 10:30 Uhr in den Räumen der Geschäftsstelle der PTK Hamburg (Hallerstraße 61, 20146 Hamburg) mündlich verhandeln. Die Verhandlung ist öffentlich. Zutritt haben alle stimmberechtigten Kammermitglieder.


15.04.2015: Einberufung eines Wahlprüfungsausschusses

Der Vorstand beruft nach § 17 (1) der Wahlordnung einen Wahlprüfungsausschuss bestehend aus einem Vorsitzenden und dessen Stellvertreter sowie zwei Mitgliedern und deren Stellvertretern und Stellvertreterinnen.


23.03.2015: Kammerwahl 2015 wird abgebrochen!

Aufgrund eines Sortierfehlers des Dienstleisters fehlte bei einem erheblichen Teil der versandten Wahlunterlagen der Wahlschein. Lediglich die doppelapprobierten Mitglieder haben auf Anhieb einen Wahlschein erhalten. Allen Mitgliedern wurde zwei Tage später ein personalisierter Wahlschein nachträglich zugesendet. Ab Montag, den 23.03.2015 sind jedoch zahlreiche Wahlbriefe eingegangen, denen nach Poststempel kein Wahlschein beigefügt gewesen sein kann und die insofern unvollständig und damit laut Wahlordnung ungültige Stimmen sind. Auch die nachträglich eingegangenen Wahlscheine können diesen Stimmbriefen nicht mehr zugeordnet werden, da die Stimmbriefe laut Wahlordnung erst am Tag der Wahl geöffnet werden können. Der Wahlausschuss sieht keine Möglichkeit mehr die Kammerwahl 2015 der Wahlordnung entsprechend ordnungsgemäß durchzuführen und hat deshalb beschlossen, die Wahl abzubrechen.

Zur Kostenersparnis der Portogebühren bitten wir alle Kammermitglieder, die Wahlunterlagen nicht weiter an uns zurückzusenden, sondern diese stattdessen zu vernichten.

Der Vorstand wird einen Zeitplan zur Wiederholung der Kammerwahl aufstellen. Über die weitere Vorgehensweise zur Kammerwahl 2015 werden wir Sie zeitnah informieren.

Mit freundlichen Grüßen
Dipl.-Psych. Jörg Christlieb
Wahlleiter

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Die Delegiertenversammlung wird im Jahre 2015 neu gewählt und besteht aus 26 ehrenamtlichen, gewählten Delegierten aus dem Kreis der Kammermitglieder sowie 3 benannten Delegierten aus den Bereichen Universität, Ausbildungsinstitut und des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Die Delegiertenversammlung tagt 4 - 5 Mal im Jahr. Beschlüsse, die in den Versammlungen gefasst werden, werden mit Mehrheit getroffen.

Die Delegiertenversammlung beschließt gemäß Satzung über alle Angelegenheiten der Kammer von grundsätzlicher Bedeutung, soweit sie sich nicht nur auf die laufende Geschäftsführung beziehen.